TOP
 

 

Disclaimer

 
 

Haftungsausschluß für das Webangebot von Paul Emmerich

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

Wir der Betreiber dieser Seite übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir der Betreiber dieser Seite behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 
 

 
2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ( "Hyperlinks" ), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von uns liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Wir der Betreiber dieser Seite erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber dieser Saite keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom vom Betreiber dieser Seite eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 
 

 

Konsequenzen über eine Verlinkung auf andere Seiten

Die Entscheidung des LG Hamburg zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Hyperlinks überrascht. Denn die bisherige Rechtsprechung (OLG Düsseldorf) hatte sich bei der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Verknüpfung von Webseiten von folgendem Grundsatz leiten lassen: Wer Webseiten ins Netz stellt, muß mit Verweisen rechnen und ist hiermit einverstanden. Dies gelte v.a. dann, wenn die Seite Werbung enthält. Die Verknüpfung der Seiten liege im Interesse der werbenden Person. Der Hintergrund dieser Grundregel ergibt sich aus der Anordnung der Inhalte des Internets: es entspricht der typischen Nutzung des Internets, von der Seite eines Anbieters zu der Seite eines anderen Anbieters weiter zu surfen. Die Funktion "Links" stellt ein klassisches Element der Navigationsleiste auch kommerzieller Webseiten dar, der Nutzer kann hier weitere Informationen zu der Website finden. Wer Websiten ins Internet stellt ist geradezu darauf angewiesen, daß Anbieter anderer Seiten Links auf seine Inhalte bereithalten, andernfalls finden die Nutzer seine Seite nur schwerlich. Die vorliegende Entscheidung des LG Hamburg scheint allerdings von der grundsätzlichen Unzulässigkeit von Hyperlinks auf die Seiten eines Wettbewerbers auszugehen, ein Ergebnis, welches vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung befremdlich erscheint und dessen Urteilsgründe nicht überzeugen. Denn beim Nutzer entsteht bei der Betätigung eines Hyperlinks mitnichten der Eindruck, daß der Verknüpfung unterschiedlicher Seiten stets auch eine geschäftsbeziehung der Betreiber zugrunde liegt.

Das hanseatische Oberlandesgericht hat nun die Möglichkeit, diese Entscheidung zu korrigieren und weitere Kriterien für die Frage der wettbewerbsrechtlichen Grenzen der Verknüpfung von Webseiten zu entwickeln.

Fundstelle: CR, 4/2001, S.265

 
 

 
3. Urheber - und Kennzeichenrecht

Wir der Betreiber dieser Seite sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von uns nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese freiwillig. Wir der Betreiber dieser Seite erklären ausdrücklich, dass wir diese Daten nicht an Dritte weitergeben.

5. Zusatz - Google Analytics
 

6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


 
Ende
 

 

 

 

aktiviert
deaktiviert